• Zeitung/Zeitschrift

• 04.08.2023, Spiegel-Online, 20 Millionen Euro weniger – Ampel will bei Bundeszentrale für politische Bildung sparen. Die Bundeszentrale für politische Bildung soll die Demokratie in Deutschland stärken. Doch ausgerechnet in Zeiten des AfD-Aufschwungs plant die Bundesregierung, dem Institut rund ein Fünftel des Etats zu streichen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-ampel-will-drastisch-sparen-a-46082b60-5f93-4911-a383-ba6ad13b7ab2?sara_ref=re-so-app-sh

 

• 04.08.2023, Tagesspiegel, Etat-Kürzung um ein Fünftel: Der Bundeszentrale für politische Bildung droht Sparprogramm. Die Bundeszentrale soll das politische und demokratische Bewusstsein in der Bevölkerung fördern und festigen. Das Innenministerium will ihr nun die Gelder kürzen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/etat-kurzung-um-ein-funftel-bundeszentrale-fur-politische-bildung-droht-sparprogramm-10265107.html

 

• 04.08.2023, General Anzeiger, Norbert Röttgen: Fatales Signal zur Unzeit. Innenministerin will Etat der Bundeszentrale für politische Bildung um etwa ein Fünftel kürzen. Auch FDP übt scharfe Kritik

https://rp-ga-epaper.s4p-iapps.com/artikel/1003131/27709559

 

• 05.08.2023, taz, Bundeszentrale für politische Bildung: Breite Kritik an Kürzungen. Die geplante Streichung von Mitteln für die Bundeszentrale für politische Bildung stößt auf heftigen Widerstand. Das Innenministerium weist die Bedenken zurück.

https://taz.de/Bundeszentrale-fuer-politische-Bildung/!5952459/

 

• 05.08.2023, Zeit online, Bundeszentrale für politische Bildung: Kritik an Kürzungsplänen für politische Bildung. Die Ampel plant eine erhebliche Kürzung der Mittel für politische Bildung. Kritiker sprechen von einem fatalen Signal in Zeiten erstarkender extremistischer Kräfte.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/kuerzungen-ampel-bpb-kuerzungen-politische-bildung

 

• 05.08.2023, Merkur, Geplante Kürzungen bei Bundeszentrale für politische Bildung stoßen auf Kritik. Obwohl die Stärkung der Demokratie ein Ziel der Ampel-Koalition ist, will sie im kommenden Jahr die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung kürzen.

https://www.merkur.de/politik/geplante-kuerzungen-bei-bundeszentrale-fuer-politische-bildung-stossen-auf-kritik-92443873.html

 

• 05.08.2023, Welt, Bundeszentrale für politische Bildung droht deutliche Kürzung der Mittel. Die Bundesregierung plant, die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) um rund 20 Millionen auf noch etwa 76 Millionen Euro zu kürzen. Der Dachverband der bpb übt scharfe Kritik an dem Plan

www.welt.de/politik/deutschland/article246751632/Bundeszentrale-fuer-politische-Bildung-droht-deutliche-Kuerzung-der-Mittel.html 

 

• 06.08.2023, FAZ, Nach Kritik an Sparplänen: Innenministerium verteidigt geplante Kürzungen bei politischer Bildung. Das Bundesinnenministerium will die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung um 20 Millionen Euro kürzen. Für die Opposition kommen die Pläne „zur völligen Unzeit“.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/innenministerium-weist-kritik-an-kuerzungen-fuer-bundeszentrale-zurueck-19085016.html

 

• 07.08.2023, Tagesspiegel, Interview mit Thomas Krüger (bpb) Bundeszentrale für politische Bildung: „Überall, wo Streit ist, sind wir dabei“. Die Förderung für die Bundeszentrale für politische Bildung soll um ein Fünftel gekürzt werden. Ihr Vorsitzender sieht Projekte für die Demokratie insbesondere in Ostdeutschland gefährdet.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundeszentrale-fur-politische-bildung-uberall-wo-streit-ist-sind-wir-dabei-10273204.html

 

• 07.08.2023, Sächsische Zeitung, Bundeszentrale für politische Bildung bangt um Demokratie-Projekte in Ostdeutschland. Die Förderung für die Bundeszentrale für politische Bildung soll um ein Fünftel gekürzt werden. Ihr Vorsitzender sieht Projekte für die Demokratie insbesondere in Ostdeutschland gefährdet.

www.saechsische.de/deutschland/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-ueberall-wo-streit-ist-sind-wir-dabei-5892908-plus.html

 

• 08.08.2023, Sindelfinger/Böblinger Zeitung (MdB Marc Biadacz, CDU), 20 Millionen Euro weniger: Biadacz kritisiert Haushaltskürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung. Kritik vom direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für den Landkreis Böblingen.

www.szbz.de/nachrichten/kreis-boeblingen-berlin-biadacz-kritisiert-haushaltskuerzungen-bei-der-bundeszentrale-fuer-politische-bildung

 

• 08.08.2023, Berliner Zeitung, Kürzungen bei politischer Bildung sind eine Steilvorlage für Feinde der Demokratie. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) soll mit 20 Millionen Euro weniger auskommen. Dabei müsste gerade jetzt über Demokratieförderung diskutiert werden.

https://www.berliner-zeitung.de/open-mind/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-kuerzungen-sind-eine-steilvorlage-fuer-feinde-der-demokratie-li.376522

 

• 08.08.2023, Süddeutsche Zeitung, Demokratie: Ampel will bei politischer Bildung kürzen. Die Bundeszentrale für politische Bildung soll mit 20 Millionen Euro weniger auskommen. Im Koalitionsvertrag hatte das Regierungsbündnis noch anderes versprochen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/ampelkoalition-bundeszentrale-haushalt-1.6109145

 

• 08.08.2023, Süddeutsche Zeitung, Politische Bildung: Investieren gegen rechts. Die Bundesregierung will den Etat für politische Bildung kürzen. Das ist nun wirklich keine gute Idee - siehe die Umfragewerte der AfD.

www.sueddeutsche.de/meinung/politische-bildung-bundesinnenministerium-kommentar-1.6109110 

 

• 09.08.2023, taz, Interview mit Sabine Achour (Freie Universität Berlin), „Die Kürzungen sind ein gefährliches Zeichen“. Die Ampel sollte nicht bei der politischen Bildung sparen, warnt Politologin Sabine Achour. Sie fordert eine verlässliche Finanzierung – und eine bundesweite Strategie für Schulen.

https://taz.de/Politologin-ueber-Bildungskuerzungen/!5949312/

 

• 09.08.2023, Süddeutsche Zeitung, Sparpläne der Bundesregierung: „Es gibt nur eines, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung“. Die Bundeszentrale für politische Bildung soll weniger Geld erhalten. Kurzsichtiger kann man in Anbetracht der AfD kaum handeln. (mit Zitaten von EJBW Eric Wresse, TU Dresden Anja Besand, Bildungsstätte Anne Frank Meron Mendel, MdB Kai Gehring/Grüne, bap Wilfried Klein, bpb Thomas Krüger)

www.sueddeutsche.de/kultur/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-nancy-faeser-afd-1.6112064?reduced=true

 

• 10.08.2023, Frankfurter Rundschau, Bundeszentrale für politische Bildung: Beinfreiheit für die Wissenschaft. Die Kritik an der Bundeszentrale für politische Bildung ist richtig, denn das Bundesinnenministerium regiert zu oft rein. Die Kürzungen kommen dennoch zur falschen Zeit.

www.fr.de/kultur/gesellschaft/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-beinfreiheit-fuer-die-wissenschaft-92453689.html

 

• 11.08.2023, Zeit, Interview, "Und das gerade jetzt, wo die Demokratie so herausgefordert wird." Das Innenministerium will am der Bundeszentrale für politische Bildung sparen. Sachsen Demokratieministerin Katja Meier wart: Das freue die antidemokratischen Kräfte.   

www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-katja-meier-sachsen-afd

 

• 12.08.2023, Zeit am Wochenende, Bundeszentrale für politische Bildung: Im ewigen Sozialkundeunterricht. Die Bundeszentrale für politische Bildung soll weniger Geld bekommen. Dass es die Behörde überhaupt gibt, ist ein deutscher Sonderweg, der viel über das Land verrät.

www.zeit.de/kultur/2023-08/bpb-mittelkuerzung-demokratie-geschichte

 

• 13.08.2023, die Rheinpfalz, Esken will Kürzungen bei politischer Bildung abwenden. Für politische Bildung will Finanzminister Lindner den Etat um 20 Millionen Euro streichen. Die Sparpläne sind auf Kritik und Unverständnis gestoßen. SPD-Vorsitzenden Esken setzt nun auf das "Königsrecht". 

www.rheinpfalz.de/politik_artikel,-esken-will-k%C3%BCrzungen-bei-politischer-bildung-abwenden-_arid,5541736.html

 

• 13.08.2023, Spiegel, Konflikt im Bundestag. Esken will Kürzungen bei politischer Bildung verhindern. Der Etat der Bundeszentrale für politische Bildung soll 2024 um 20 Millionen Euro gekürzt werden. Für SPD-Chefin Saskia Esken ist das noch nicht entschieden – über den Haushalt befinde das Parlament.

www.spiegel.de/politik/deutschland/esken-will-kuerzungen-bei-politischer-bildung-verhindern-a-f757ce07-4b41-4e18-a98b-f01fb4787a4b

 

• 13.08.2023, Goslarsche Zeitung, Esken will Kürzungen bei politischer Bildung abwenden. Für politische Bildung will Finanzminster Lindner den Etat um 20 Millionen Euro streichen. Die Sparpläne sind auf Kritik und Unverständnis gestoßen. SPD-Vorsitzende Esken setzt nun auf das „Königsrecht”.

​www.goslarsche.de/welt/brennpunkte_artikel,-esken-will-k%C3%BCrzungen-bei-politischer-bildung-abwenden-_arid,2930618.html

 

• 13.08.2023, Welt, Esken will Kürzungen bei politischer Bildung abwenden. Für politische Bildung will Finanzminster Lindner den Etat um 20 Millionen Euro streichen. Die Sparpläne sind auf Kritik und Unverständnis gestoßen. SPD-Vorsitzende Esken setzt nun auf das „Königsrecht”.

www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article246885636/Esken-will-Kuerzungen-bei-politischer-Bildung-abwenden.html

 

• 13.08.2023, WirtschaftsWoche, Esken will Kürzungen bei politischer Bildung abwenden. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt darauf, dass geplante Kürzungen bei der politischen Bildung sich im parlamentarischen Verfahren noch abwenden lassen. Esken verwies am Sonntag in der ARD-Online-Sendung „Frag selbst” auf das „Königsrecht” des Parlaments, den Haushalt zu beschließen. Die SPD werde „ganz stark drauf achten, dass genau diese Themen nicht rasiert werden”.

www.wiwo.de/politik/deutschland/haushalt-esken-will-kuerzungen-bei-politischer-bildung-abwenden/29329870.html 

 

• 16.08.2023, Zeit-Onine (Pro und Contra von Christian Kurzke/Evangelische Akademie Sachsen und Lenz Jacobsen/Politikredakteur bei ZEIT ONLINE), Politische Bildung: Muss der Staat die Bürger zu Demokraten erziehen? Der Bundeszentrale für politische Bildung soll das Geld gekürzt werden. Hier streiten zwei Autoren darüber, ob das dem Land und insbesondere dem Osten schadet.

www.zeit.de/2023/35/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-information-meinungsbildung/komplettansicht#comments

 

• 17.08.2023, Süddeutsche Zeitung (Kolumne von Norbert Frei), Rechtsextremismus: Verzagt sein zählt nicht. Die Rechtsradikalen ziehen ihre Lehren aus der Weimarer Republik. Das sollten auch Demokraten tun. Und lieber nicht an politischer Bildung sparen.

​www.sueddeutsche.de/meinung/weimarer-republik-rechtsextremismus-politosche-bildung-1.6133643?reduced=true

 

• 18.08.2023, FAZ, Kürzung bei Bundeszentrale: Wie die Ampel an politischer Bildung sparen will. Das Bundesministerium will das Budget der Bundeszentrale für politische Bildung um 20 Millionen Euro kürzen. Nun ist die Verunsicherung groß.  

www.faz.net/aktuell/politik/inland/ampel-koalition-will-an-politischer-bildung-sparen-19109764.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

 

• 20.09.2023, Berliner Zeitung, Kein Geld für Jugendliche: Mittel für Jugendarbeit sollen um fast ein Fünftel gekürzt werden. Der Bund berät zurzeit über den Haushalt für die kommenden Jahre. Aktuelle Pläne sehen starke Kürzungen bei der Jugendarbeit vor. Die Verbände treibt das auf die Straße.

www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/demonstration-in-berlin-mittel-fuer-jugendarbeit-sollen-um-fast-ein-fuenftel-gekuerzt-werden-li.418750

 

• 20.09.2023, Sonntagsblatt, 360° Evangelisch, Protest gegen geplante Streichungen im Bundes-Jugendplan. Weitere Kritiker der geplanten Kürzungen im Kinder- und Jugendplan des Bundes melden sich zu Wort. Sie fürchten Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft, wenn etwa Maßnahmen zur Demokratiebildung gestrichen werden müssen.

www.sonntagsblatt.de/artikel/epd/protest-gegen-geplante-streichungen-im-bundes-jugendplan

 

• 21.09.2023, Neues Ruhr-Wort. Katholische Wochenzeitung, Jugendverband: Mittelkürzungen gefährden Gesellschaft. Vor einer Kürzung von Finanzmitteln für die Jugendarbeit hat der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) gewarnt.

neuesruhrwort.de/2023/09/21/jugendverband-mittelkuerzungen-gefaehrden-gesellschaft/

 

Radio/TV (Mediatheken)

• 04.08.2023, Bayern 2 Nachrichten, Massive Einsparungen bei Bundeszentrale für politische Bildung

https://www.br.de/nachrichten/meldung/massive-einsparungen-bei-bundeszentrale-fuer-politische-bildung,3005c18a2

 

• 04.08.2023, Deutschlandfunk, Interview mit Wilfried Klein (bap) Sparprogramm: Bundeszentrale für politische Bildung droht Etat-Kürzung. Der Etat der Bundeszentrale für politische Bildung soll um ein Fünftel gekürzt werden. Der Vorsitzende des Bundesausschusses politische Bildung e.V., Wilfried Klein, kann dies nicht nachvollziehen. Demokratie sei keine Selbstverständlichkeit.

https://www.deutschlandfunk.de/sparprogramm-etat-der-bundeszentrale-fuer-politische-bildung-soll-um-ein-fuenfte-dlf-8a527e1d-100.html  

 

• 05.08.2023, BR24 Nachrichten, Politische Bildungseinrichtungen kritisieren Kürzungen bei der Bundeszentrale

https://www.br.de/nachrichten/meldung/politische-bildungseinrichtungen-kritisieren-kuerzungen-bei-der-bundeszentrale,3005c2031

 

• 05.08.2023, tagesschau24, Bundeszentrale für politische Bildung. Kritik an geplanter Etatkürzung. Die Ampelkoalition will der Bundeszentrale für politische Bildung 2024 die Mittel kürzen. Der Haushaltsentwurf sieht ein Minus von rund 20 Millionen Euro vor. Die geplanten Einsparungen rufen deutliche Kritik hervor.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesetat-politischebildung-kuerzung-100.html

 

• 05.08.2023, ntv, Reduzierung der Angebote. Scharfe Kritik an Kürzungen bei politischer Bildung.

​www.n-tv.de/politik/Scharfe-Kritik-an-Kuerzungen-bei-politischer-Bildung-article24307419.html 

 

• 08.08.2023, ZDF heute, Geplante Mittelkürzungen bei bpb: Was ist der Ampel politische Bildung wert? Rund ein Fünftel der Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung sollen bei geplanten Kürzungen wegfallen. Deren Chef Krüger fürchtet das Aus für viele Projekte.

www.zdf.de/nachrichten/politik/bundeszentrale-politische-bildung-kuerzung-100.html

 

• 08.08.2023, WDR 5 Scala, Interview mit Piotr Kocyba (Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung in Sachsen an der Universität Leipzig), Weniger Geld für die Bundeszentrale für politische Bildung. Die Bundesregierung will die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung kürzen. Der Etat soll um rund 20 Millionen auf 76 Millionen Euro reduziert werden. "Eine Katastrophe", sagt Sozialwissenschaftler Piotr Kocyba.

www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-scala-aktuelle-kultur/audio-weniger-geld-fuer-die-bundeszentrale-fuer-politische-bildung-100.html

 

• 09.08.2023 rbb Kultur. Der Tag, Interview mit Ina Bielenberg (AdB), Ampelkoalition will der Bundeszentrale für politische Bildung 2024 den Etat kürzen. Mittelkürzung bei politischer Bildung. Ein Gespräch mit Ina Bielenberg, Geschäftsführerin des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten

www.rbb-online.de/rbbkultur/radio/programm/schema/sendungen/der_tag/archiv/20230809_1600/kultur_aktuell_1610.html

 

• 09.08.2023, Deutschlandfunk, Bundesinnenministerium: „Gefährliches Zeichen“ – Kritik an geplanter Etatkürzung bei Bundeszentrale für politische Bildung hält an. Die Berliner Politikwissenschaftlerin Sabine Achour hat die Bundesregierung vor finanziellen Einschnitten in der politischen Bildung gewarnt.

www.deutschlandfunk.de/gefaehrliches-zeichen-kritik-an-geplanter-etatkuerzung-bei-bundeszentrale-fuer-politische-bildung-ha-104.html

 

• 10.08.2023, Monitor ARD, Kürzungen bei Demokratie-Projekten: Fatales Signal? Ausgerechnet in Zeiten, in denen sich der Rechtsextremismus wieder breit macht, plant die Bundesregierung deutliche Einsparungen bei Bildungs- und Demokratieprojekten. Das betrifft auch solche Projekte, die Opfer von rechter Hetze im Netz unterstützen oder die über Rechtsextremismus aufklären. Ein fatales Signal, sagen Kritiker, zumal der Spareffekt sehr gering sei.

www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-kuerzungen-bei-demokratie-projekten-fatales-signal-100.html

 

• 13.08.2023, ZDF heute, SDP-Chefin gegen Kürzungen: Esken: Politische Bildung "nicht rasieren". Politische Bildung stärken statt schwächen - dafür will sich SPD-Vorsitzende Saskia Esken im Bundestag einsetzen. Diese Themen dürften "nicht rasiert werden".

www.zdf.de/nachrichten/politik/bundeszentrale-politische-bildung-etat-kuerzung-saskia-esken-100.html

 

• 13.08.2023, Antenne Bayern, Esken will Kürzungen bei politischer Bildung abwenden. Für politische Bildung will Finanzminster Lindner den Etat um 20 Millionen Euro streichen. Die Sparpläne sind auf Kritik und Unverständnis gestoßen. SPD-Vorsitzende Esken setzt nun auf das "Königsrecht".

www.antenne.de/nachrichten/welt/esken-will-kuerzungen-bei-politischer-bildung-abwenden

 

• 14.08.2023, Deutschlandfunk, Bundeszentrale für politische Bildung: SPD-Chefin Esken stellt sich gegen Kürzungspläne. Die SPD-Bundesvorsitzende Esken hofft, dass sich die geplanten Kürzungen für politische Bildung noch im Parlament stoppen lassen. Esken sagte in der ARD, dass am Ende der Bundestag den Haushalt beschließe. Die SPD werde darauf achten, dass genau dieses Thema nicht zu kurz komme.

www.deutschlandfunk.de/spd-chefin-esken-stellt-sich-gegen-kuerzungsplaene-100.html

 

• 17.08.2023, Spiegel-Online, Podcast, Sparkurs trifft politische Bildung. Ein Geschenk für Antidemokraten. Die Regierung will bei Projekten sparen, die die Demokratie stärken sollten. Ein Beispiel aus Sachsen zeigt, was das für den Kampf gegen Rechtsextremismus bedeuten würde.

www.spiegel.de/politik/deutschland/sparkurs-trifft-politische-bildung-ein-geschenk-fuer-antidemokraten-a-5fb44bac-b4e2-41ba-90e9-5fec4580847d

 

• 26.08.2023, Deutschlandfunk, Campus & Karriere, Disskussion mit Wilfried Klein/bap, Hanna Lorenzen/Ev. Akademien in Deutschland, Anja Besand/Professur für Didaktik der politischen Bildung/TU Dresden, Lenz Jacobsen/Politikredakteur bei Zeit Online, Politische Bildung in Zeiten von Demokratieverlust und Verdrossenheit. 

www.deutschlandfunk.de/politische-bildung-in-zeiten-von-demokratiefrust-und-verdrossenheit-dlf-540a8274-100.html

 

• 26.08.2023, Deutschlandfunk, Streitkultur, Politische Bildung: Ist es richtig, bei Politischer Bildung zu kürzen? Der Etat für politische Bildung soll um 20 Millionen kleiner werden. Ist es richtig, die Mittel zu kürzen? Es diskutieren „Der Freitag“-Redakteurin Katharina Schmitz und Frank Richter, Ex-Direktor der Landeszentrale für Politische Bildung Sachsen.

www.deutschlandfunk.de/ist-es-richtig-bei-politischer-bildung-zu-kuerzen-kath-schmitz-vs-f-richter-dlf-a21b1283-100.html

 

• 28.08.2023, ARD, Titel, Thesen, Temperamente, Weniger politische Bildung? - Die alarmierenden Sparpläne der Bundesinnenministerin. Die Zahl ist alarmierend: Laut einem Haushaltsentwurf des Bundesinnenministeriums soll der Etat der Bundeszentrale für politische Bildung im nächsten Jahr um gut ein Fünftel gekürzt werden.

https://www.ardmediathek.de/video/ttt-titel-thesen-temperamente/weniger-politische-bildung-die-alarmierenden-sparplaene-der-bundesinnenministerin/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3R0dCAtIHRpdGVsIHRoZXNlbiB0ZW1wZXJhbWVudGUvN2IxZmIwMjUtN2M3MC00Mzg2LTg4ZWQtNDhlNGIzNWE5OWMz

 

• 20.09.2023, rbb, Abendschau, Weltkindertag: Jugendverbände protestieren gegen Sparpläne des Bundes. Der Kinder- und Jugendplan soll im kommenden Bundeshaushalt um fast 20 Prozent zusammengestrichen werden. Über diese Kürzungen hat am Mittwoch der Familienausschuss im Bundestag beraten. Gegen die Pläne protestierten viele, die in der Kinder- und Jugendhilfe arbeiten.​

​www.rbb-online.de/abendschau/videos/20230920_1930/Jugendverbaende-protestieren-gegen-Sparplaene-des-Bundes.html

 

Portale/Soziale Netzwerke

• 13.07.2023, Presseportal, Freie Wähler lehnen Kürzungen beim Kinder- und Jugendplan des Bundes ab.

https://www.presseportal.de/pm/108038/5557751

 

• 04.08.2023, sw1.news, Für MdB Anja Weisgerber sind Mittelkürzungen bei Politischer Bildung der falsche Weg. „Was lange währt, wird endlich gut“ – Diese Redensart gilt nicht für den Entwurf des Bundeshaushalts, den die Ampel nach monatelangem Streit kurz vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet hat. Zum Haushaltsentwurf hat die Abgeordnete bereits aus verschiedensten Bereichen Briefe erreicht, unter anderem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband als Täger des Projektes „Respekt Coaches“. 

https://sw1.news/politik/fuer-mdb-anja-weisgerber-sind-mittelkuerzungen-bei-politischer-bildung-der-falsche-weg/

 

• 05.08.2023, t-online. Nachrichten für Deutschland, Bundeszentrale für politische Bildung: Faesers Ministerium weist Kritik an Sparplan zurück. Die Bundesregierung will offenbar an einer langjährigen Bildungseinrichtung sparen. Das gefällt nicht jedem. Auf die Kritik reagiert nun das zuständige Ministerium.

www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100219596/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-faeser-will-sparen-und-erntet-kritik.html

 

• 07.08.2023, Andreas Sturm, MdB, CDU/CSU, Facebook

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0iu1rLG46k4mq44mm6utHbVAR6dkvv8zuutqMJy8MnYLMbKNod9EteYCARVRWC6TDl&id=100064118858615

 

• 08.08.2023, Presseportal, Internationaler Bund: Kürzungen des Bundes gefährden Integration und Demokratie massiv. Ampel will Millionen für die Bildung und Unterstützung junger Menschen streichen - Jugendmigrationsdienste und Respekt Coaches betroffen.

https://www.presseportal.de/pm/43905/5575954

 

• 09.08.2023, Gülistan Yüksel, MdB, SPD, Facebook

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid02oLK8kXJxYkNhtrV7HU618AHniKAhnXSoSrDwHWEb7thtT5rcPPdYWP9S2ikUVK3Tl&id=100057635337021

 

• 10.08.2023, Web.de, Kritik an Kürzungen bei der politischen Bildung: "Ein verheerendes Signal". Das Bundesinnenministerium will die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung um ein Fünftel reduzieren. Kritiker sind empört – und eine Grünen-Abgeordnete kündigt Widerstand an

web.de/magazine/politik/kritik-kuerzungen-politischen-bildung-verheerendes-signal-38513320

 

• 10.08.2023, nnz-online (Nachrichten aus Nordhausen und der Region), "Politische Bildung muss allen mehr wert sein". Grüne Fraktion hält Kürzungen für fatalen Fehler

www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=331713&kom=1

 

• 11.08.2023, Susanne Aschhoff, MdB, Grüne, Facebook

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid01FqxvNiqgEyd2YJxthK4WiWgNCQ9vi2ZTtUFYHz7VrzyBpgLK9ALFAnS3GQmEravl&id=100063898281667

 

• 12.08.2023, Axel Echeverria, MdB, SPD, Facebook

​m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0saodFp8ABunRX4MqPzzCeLy6gPXk6etnQw6Co8vErr6eKvqQohF5JMU7oGJwZ1Ael&id=100063693956702

 

• 14.08.2023, Bildungsklick, Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung treffen viele Träger. BpB fördert Träger aus ihrem Budget – „Aufklärung über Demokratie und Extremismus soll auch durch Haushaltsmittel gesichert werden“.

bildungsklick.de/bildung-und-gesellschaft/detail/kuerzungen-bei-der-bundeszentrale-fuer-politische-bildung-treffen-auch-viele-traeger

 

• 14.08.2023, Parsa Marvi, MdB, SPD, Facebook 

www.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0QzKbxZtRjZiWDPVVEbs3MPB23qQfsB8s56btNw9eAeeD3bYetxHoQXoyZULHBh2Wl&id=100057949633982&_rdr

 

• 14.08.2023, Presseportal, Internationaler Bund: IB: Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung treffen auch viele Träger. Der Internationale Bund (IB) protestiert bei den Ampel-Parteien mit Nachdruck gegen die von ihnen geplanten Kürzungen bei der Bundeszentrale für poltische Bildung (BpB). 

www.presseportal.de/pm/43905/5579704

 

• 27.08.2023, Osthessen | News (Kommentar), Hessische Behörde warnt. Alarmierender Verfassungsschutzbericht: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Keine Frage, unser Land wird aktuell von vielfältigen Krisen heimgesucht. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gesellschaft, viele Bürger fühlen sich von der Politik unverstanden und alleine gelassen. Die Folge: Gruppierungen, die mit einfachen Parolen simple Lösungen anbieten, haben Zulauf. Und in diesem Strom schwimmen auch immer mehr gewaltbereite Extremisten mit, vor denen im 2022-Bericht des Hessischen Verfassungsschutzes nachdrücklich gewarnt wird.

osthessen-news.de/n11749338/alarmierender-verfassungsschutzbericht-unsere-demokratie-ist-in-gefahr.html​

 

• 12.09.2023, Presseportal, Kürzungen um ein Fünftel bei Angeboten für junge Menschen Bündnis demonstriert am Weltkindertag gegen Haushalt. Weitere Kritiker der geplanten Kürzungen im Kinder- und Jugendplan des Bundes melden sich zu Wort. Sie fürchten Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft, wenn etwa Maßnahmen zur Demokratiebildung gestrichen werden müssen.

www.presseportal.de/pm/78286/5600750

 

 

Stand: 22.09.2023, 13:00 Uhr