Rassistische und rechtsextreme Positionen haben im öffentlichen und politischen Raum deutlich zugenommen. Dies stellt staatliche, politische und gesellschaftliche Akteure vor erhebliche Herausforderungen. Zugleich steht dabei immer wieder die Frage im Raum, woran rassistische und rechtsextreme Positionen als solche zu erkennen sind. Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte erläutert die Unvereinbarkeit von Rassismus und Rechtsextremismus mit dem Grundgesetz und ordnet die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei ein.
Die Analyse "Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Warum die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einzuordnen ist" erörtert, welche Bedeutung den in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verankerten unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte als Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bei der Einordnung von Positionen als rassistisch und rechtsextrem zukommt. In der Studie wird erläutert, was unter rassistischen und rechtsextremen Positionen zu verstehen ist und inwiefern die AfD entsprechende Positionen vertritt.
Laut der Analyse sind rassistische und rechtsextreme Positionen fester Bestandteil des AfD-Programms, der AfD-Strategie sowie der Positionierungen von AfD-Führungspersonen und Mandatsträger*innen. Ihre Positionen negieren die allen Menschen gleichermaßen zustehende Menschenwürde und den damit einhergehenden Grundsatz der Rechtsgleichheit aller Menschen. Führungspersonen und Mandatsträger*innen der AfD vertreten darüber hinaus sogar Positionen, in denen sie der Gewalt das Wort reden.
Die vorliegende Publikation richtet sich über den Bildungskontext hinaus auch an staatliche, politische und gesellschaftliche Akteure. Sie sollen darin unterstützt werden, rassistische und rechtextreme Positionen zu erkennen, solche Positionen kritisch zu thematisieren, sich von ihnen abzugrenzen beziehungsweise ihnen entgegenzutreten. Die Publikation möchte einen Beitrag dazu leisten, gegenwärtige Erscheinungsformen von Rassismus und Rechtsextremismus und die damit verbundenen Auswirkungen und Gefahren für Betroffene und die gesamte Gesellschaft aufzuzeigen.
Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom 7. Juni 2021