Zu Beginn des Bundestagswahljahres 2021 hat die Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt/Main eine Aufklärungskampagne über die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) gestartet. Die Stiftung wird Millionen Euro aus Steuermitteln erhalten, sollte die AfD im Herbst zum zweiten Mal in den Bundestag einziehen. Die Kampagne will vor diesem "Stiftungstrick der AfD" warnen. Die Erasmus-Stiftung verschaffe menschenfeindlichen Positionen einen intellektuellen Anstrich, was sie besonders gefährlich mache, sagt Saba-Nur Cheema, Pädagogische Leiterin der Bildungsstätte Anne Frank. Mit Millionen aus dem Bundeshaushalt werde die AfD-Stiftung weiter an Einfluss gewinnen und könnte auch verstärkt bildungspolitisch aktiv werden, etwa durch ein eigenes Stipendienprogramm für Studierende. Seit ihrer Gründung 2017 habe die Erasmus-Stiftung die Funktion, der AfD ein bürgerliches Antlitz zu geben. Vordergründig gehe es hier um Geschichte und Kultur im Rahmen scheinbar harmloser Vorträge und Diskussionsabende. Doch im Kuratorium seien Rassentheoretiker und Verschwörungsideologen, völkische Pseudowissenschaftler und knallharte Rechtsextreme vertreten.
Mit ihrer Kampagne will die Bildungsstätte Anne Frank eine breitere Öffentlichkeit für ihr Anliegen sensibilisieren: Eine Demokratie sollte die Feinde der Demokratie nicht aus Steuermitteln finanzieren. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, fordert Bundestag und Gerichte auf, die Gefahr, die von der AfD-Stiftung ausgeht, umgehend genauer in den Blick zu nehmen, zu bewerten und zu bannen.
Den Auftakt der Kampagne macht ein fünf-minütiges Kampagnen-Video, in dem bedeutende Persönlichkeiten aus Politik, Zivilgesellschaft und Kultur erklären, welche Gefahr sie persönlich in der AfD-Stiftung sehen. Zur Aufklärung über die Mitglieder und die Ideologie der Erasmus-Stiftung sowie über ihre Bedeutung für die extreme Rechte veröffentlicht die Bildungsstätte Anne Frank Social-Media-Beiträge mit den Hashtags #Stiftungstrick, #VorsichtVölkischesVirus oder #KeinSteuergeldfürHass und veranstaltet Online-Talks. Auf der Kampagnen-Website werden sämtliche Analysen zur Stiftung gesammelt und auf einer FAQ-Seite die wichtigsten Fragen beantwortet.
Als nächsten Schritt will die Bildungsstätte zusammen mit Rechtsexpert*innen einen Gesetzentwurf erarbeiten, der die Vergabe staatlicher Fördermittel an die Verfassungstreue einer Organisation knüpft. Darüber hinaus möchte die Bildungsstätte Anne Frank ab dem Frühjahr mit zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie Verantwortlichen aller demokratischen Parteien in den Dialog treten, um sich über verschiedene Wege auszutauschen, wie die politische Bildung vor Geschichtsfälschern geschützt werden kann.
Quelle: Pressemitteilung der Bildungsstätte Anne Frank vom 14. Januar 2021