“Demokratie
braucht
politische Bildung”

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Stellungnahmen des AdB

„1914-2014 – Vom Ersten Weltkrieg zum Friedensnobelpreis für Europa“ – Aktuelle Herausforderungen für die politische Bildung

10.12. 2013
Im Sommer 2014 jährt sich der Ausbruch des Ersten Weltkriegs zum einhundertsten Mal. Der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (AdB) nimmt das Gedenken an dieses Ereignis zum Anlass, den Weltkrieg und seine Auswirkungen auf den europäischen Einigungsprozess in den Mittelpunkt seiner politischen Bildung zu stellen. Mit dem Jahresthema „1914-2014 – Vom Ersten Weltkrieg zum Friedensnobelpreis für Europa“ soll dabei weniger das historische Ereignis im Fokus stehen, sondern ausgehend von der Katastrophe des Ersten Weltkriegs soll der Zeitraum dieser einhundert Jahre zusammenhängend betrachtet werden, da das Zusammenwachsen Europas und die Entwicklung der Europäischen Union nur vor diesem Hintergrund zu verstehen sind.

Eigenständige Jugendpolitik muss Interessenspolitik für Jugendliche sein

31.05. 2013
Positionen des AdB zu den Grundsätzen und Zielen einer Eigenständigen Jugendpolitik der Bundesregierung. Die Bundesregierung entwickelte im Rahmen der Umsetzung des Koalitionsvertrages das Konzept einer eigenständigen Jugendpolitik, die ressortübergreifend wirken soll und isolierte Betrachtungen einzelner Teilaspekte jugendlicher Lebenszusammenhänge vermeiden will. Die Eigenständige Jugendpolitik soll „die typischen Herausforderungen und Ambivalenzen des Jugendalters und ihre institutionellen Entsprechungen thematisieren“, so das Grundsatzpapier zur Eigenständigen Jugendpolitik.

Demokratie und Demokratiegefährdung in Europa (Weimar)

28.11. 2012
Demokratie entwickelt und festigt sich, wenn sie als zukunftssichernde Staats- und Lebensform für alle Menschen erfahrbar ist. Die Finanz- und Schuldenkrise führt zu sozialen Erosionsprozessen und verhindert diese Erfahrung. Rechtspopulistische Bewegungen in ganz Europa stellen Minderheitenrechte infrage. Vielfach wird die Pressefreiheit massiv eingeschränkt, das Wahlrecht zum Nachteil kleinerer Parteien und der Opposition einschneidend verändert oder durch Korruption, Klientelpolitik und egoistische Engstirnigkeit die verfasste Demokratie ad absurdum geführt.

Stellungnahme der öffentlich verantworteten Weiterbildung zum Umsatzsteuergesetz 2013 (Bonn)

19.09. 2012
Gemeinsam mit anderen Bundesverbänden der Weiterbildung hat der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (AdB) eine Stellungnahme zum Umsatzsteuergesetz 2013 beschlossen. Die Träger weisen in ihrer Stellungnahme auf die geplante Zusammenfassung der zentralen Umsatzsteuer-Befreiungsvorschriften für Bildungsleistungen in einer Norm (§ 4 Nr. 21 UStG) hin sowie auf die gleichzeitige Streichung des bisherigen § 4 Nr. 22a UStG.

Menschen für die Demokratie gewinnen. Erklärung des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten zum Rechtsextremismus (Bielefeld)

7.12. 2011
Die Mitglieder des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten (AdB) sind entsetzt über die bekannt gewordenen Morde und fassungslos darüber, dass sich rechtsextremistischer Terror über Jahre ungehindert in unserer Gesellschaft ausbreiten konnte. Es wurde deutlich, dass die Mörder nicht alleine handelten, sondern auf ein Netz von aktiven Unterstützern und schweigenden Duldern zurückgreifen konnten. Dabei konnte diese Entwicklung nicht wirklich überraschen. Fachleute und zivilgesellschaftliche Akteure haben seit langem auf die von verschiedenen Strategien rechtsextremer und nationalistischer Bewegungen ausgehenden Gefahren und auf die zahlreichen Straftaten hingewiesen.

Wachstum – Gerechtigkeit – Teilhabe. Nachhaltige Klimapolitik gestalten (Bielefeld)

7.12. 2011
Spätestens mit dem IPCC-Bericht (Intergovernmental Panel on Climate Change) von 2007 wurde der Klimawandel gesellschaftlich wahrgenommen. Inzwischen ist unumstritten, dass Reduktionen des CO2-Ausstoßes um mindestens 20 % auf europäischer Ebene, bis 40 % auf Bundesebene notwendig sind. Das schwere Reaktorunglück von Fukushima führte in der Bundesrepublik zu einem Ausstieg aus der Atomenergie. Um die Klimaziele zu erreichen, die Energieversorgung ohne Atomenergie sicherzustellen und die Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten, sollen in Deutschland die regenerativen Energien auf 35 % bis 2020 ausgebaut werden.

Plädoyer für eine eigenständige Mädchen- und Frauenbildung als Bestandteil politischer Bildung (Berlin)

21.11. 2011
In Zeiten von Gender Mainstreaming scheinen sich spezifische Angebote für Frauen und Mädchen überholt zu haben. Die Zahl von Kursen, Seminaren und Projekten für Mädchen und Frauen ist rückläufig, Modellprojekte und Strukturen wurden und werden abgebaut. Parallel dazu suggeriert die öffentliche Diskussion einen akuten Nachholbedarf der Jungen, die als „Bildungsverlierer“ in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt werden.

Das künftige EU Programm "Education Europe". Kommentierung des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten (AdB) zum Vorschlag der EU Kommission (Berlin)

19.07. 2011
Die Europäische Kommission hat am 29. JUNI 2011 ihren Vorschlag für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen „A budget for Europe 2020“ für die Jahre 2014-2020 vorgestellt. Neben einer neuen Basis für die künftige Finanzierung der EU ab 2018 schlägt die EU Kommission eine neue Generation von Programmen vor. Darunter ist unter der Rubrik „Intelligentes und Kreatives Wachstum“ der Vorschlag für ein neu ausgerichtetes Bildungs- und Kulturprogramm „Education Europe“ das neben den bisherigen Programmen Erasmus, Comenius, Grundtvig und Leonardo auch die bisher eigenständigen Programme Jugend in Aktion und Erasmus Mundus umfassen soll.

Stellungnahme des AdB zur Demokratieerklärung (Berlin)

31.03. 2011
Im Rahmen der aktuellen Programme gegen verschiedene Formen des Extremismus verlangen die fördernden Ministerien bei der Vergabe von Mitteln über das bisher bewährte Verfahren hinaus nun allerdings von den Trägern die Unterzeichnung einer gesonderten „Demokratieerklärung“, die auch die Kooperationspartner und jeweiligen Referent/-innen mit einschließt. Diese Erklärung stößt im Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten auf Unverständnis und weitreichende Ablehnung, da sie – vor dem Hintergrund der bisherigen Praxis und Erfahrung – weder sachangemessen noch praktikabel erscheint.

Neue Beteiligungsformen in der repräsentativen Demokratie - Chancen demokratischer Beteiligung nutzen! (Schney)

25.11. 2010
Stellungnahme des Arbeitskreises deutscher Bildungsstättenzu seinem Jahresthema 2011. Bürgerinnen und Bürger wollen mitbestimmen und mitentscheiden, vor allem dann, wenn ihre direkten Interessen betroffen sind. Begünstigt durch die Möglichkeiten des Internets haben sich neue Formen der Beteiligung entwickelt, mit deren Hilfe versucht wird, politische Anliegen zu vertreten und durchzusetzen. Dazu gehören z. B. die offenen Diskussionsforen für politische und gesellschaftliche Debatten in den sozialen Netzwerken des Internets, themenorientierte Online-Kampagnen, Online-Protestaktionen, online-gestützte Planungsverfahren.

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