Eine Studie des European Youth Forums (EYF) mit dem Titel "Rettet den bürgerlichen Raum für junge Menschen in Europa" kommt zu dem Ergebnis, dass die Möglichkeiten für bürgerliche Partizipation der Jugend in Europa zunehmend eingeschränkt werden. Das Jugendforum weist auch auf besorgniserregende Anzeichen hin, dass die Corona-Krise in einigen europäischen Ländern dazu missbraucht wird, politische Kontrolle zu zentralisieren. Deswegen empfiehlt die Organisation umfassende Verbesserungen der Situation von Jugendlichen und Jugendorganisationen.

Insgesamt zeigt die Studie, dass die Voraussetzungen für genügend und sinnvoll genutzte Jugendbeteiligung, die Achtung der Menschenrechte, wirksame Rechtsstaatlichkeit und Freiheit der Meinungsäußerung – alles andere als sicher sind. Machtmissbrauch und die allgemeine Unfähigkeit diese Rechte und Freiheiten in der Praxis zu sichern, führen dazu, dass die allgemeinen Standards nicht eingehalten werden. Deswegen hat das Youth Forum anhand der vorliegenden Studie für alle relevanten Interessengruppen folgende grundsätzlichen Empfehlungen ausgesprochen:

• Anerkennung, dass jungen Menschen dieselben Rechte zustehen wie Erwachsenen, dass sie besonderen Herausforderungen gegenüberstehen und spezielle Unterstützung benötigen.
• Bereitstellung von Ressourcen für die grundlegende Sicherung von Jugendorganisationen.
• Berücksichtigung auch informeller Gruppierungen oder Initiativen von jungen Menschen und Unterstützung dieser mit unterschiedlichen Maßnahmen.
• Investition in den Kapazitätsaufbau von Jugendlichen und Jugendorganisationen.
• Stärkung der Aufdeckung beziehungsweise die Verhinderung von antidemokratischen Maßnahmen, insbesondere aus jugendlicher Sicht.
• Der bürgerliche Raum und demokratische Partizipation sollten gemeinsam mit jungen Menschen definiert werden. Diese Definition sollte im Laufe der Zeit erneut überprüft werden.
• Unterstützung der sinnvollen Beteiligung junger Menschen an öffentlichen Angelegenheiten in einer verständlichen Sprache und gegebenenfalls in ihrer Muttersprache.
• Einführung einer systematischen Überwachung der Leistung der Länder im Hinblick auf die Sicherung der Partizipationsmöglichkeiten für junge Menschen.
• Einführung analytischer Daten zu bürgerlichen Räumen für jungen Menschen unabhängig davon welche Identität sie haben, welchen Kultur oder Gesellschaft sie angehören.

Die Studie basiert auf einer Umfrage, die von Ende September bis Ende Dezember 2018 durchgeführt wurde. Als Stichprobenverfahren wurden die politisch und sozial relevantesten Jugendorganisationen unabhängig von ihrer Rechtsform anhand der Mitgliedschaft in wichtigen europäischen und nationalen Jugend-Dachorganisationen ermittelt. Ergänzt wurde diese Liste durch identifizierte relevante Jugendorganisationen aus dem Youth Wiki der Europäischen Kommission. Von insgesamt 1.105 kontaktierten Organisationen haben 322 geantwortet. In der Studie wurden fünf Kernthemen definiert: Informations- und Meinungsfreiheit, Versammlungs- und Vereinigungsrechte, Bürgerbeteiligung, Nichtdiskriminierung und Inklusion sowie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.

Als Stimme junger Menschen hat das Europäische Jugendforum die Aufgabe unabhängige, demokratische, von Jugendlichen und Freiwilligen geführte Plattformen, sei es online oder offline, zu unterstützen. Mit den Ergebnissen der Studie will das EYF weiterhin für ein besseres Umfeld für Jugendorganisationen kämpfen.

Quelle: European Youth Forum vom 22.06.2020